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Europawahlen 2019

Podcast zur Europawahl mit Manfred Weber

Manfred Weber, Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei für die Europawahlen spricht über die Forderung nach weltweiter Einhaltung der ILO-Arbeitsnormen, die europäische Arbeitszeitrichtlinie und den arbeitsfreien Sonntag, die Einführung eines europäischen Mindestlohnes sowie die Einführung einer Digitalsteuer.

MENSCHENWÜRDIG. NACHHALTIG. MITBESTIMMT.

Zwischen dem 23. und 26. Mai 2019 finden in den Mitgliedsländern der Europäischen Union die neunten Direktwahlen zum Europaparlament statt.
Am 26. Mai 2019 ist in Deutschland Wahltag.

Das Europäische Parlament ist als demokratische Vertretung der Bürger*innen der Europäischen Union das einzige direkt gewählte und legimitierte Organ der Europäischen Union. Es bestimmt mittlerweile über fast alle EU-Gesetze mit sowie über deren Inkrafttreten.

Insgesamt wird es nach der Europawahl 705 Europaabgeordnete geben. Aus Deutschland ziehen 96 Abgeordnete ins Europäische Parlament ein. Rechtsgrundlage der Europawahl ist Artikel 223 des Vertrages über die Arbeitsweise der EU, jedoch unterliegt die konkrete Durchführung einer Reihe weiterer europäischer und nationaler Vorschriften. Die Wahl erfolgt nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechts mit Listenvorschlägen. Jede Wähler*in verfügt über eine Stimme, mit der er/sie einen Listenvorschlag einer Partei oder einer politischen Vereinigung wählen kann.

Die Zukunft der Arbeit gestalten

Die Gestaltung des digitalen und ökologischen Wandels in Wirtschaft, Arbeitswelt und Gesellschaft ist eine gemeinsame Herausforderung für die europäische Politik. Beide Entwicklungen werden uns alle betreffen, denn Sie werden die Bedingungen wie auch das Verständnis von Arbeit weiter verändern. Bereits heute ist die Polarisierung in der Verteilung der Arbeit zwischen hochqualifizierten und geringer qualifizierten Arbeitnehmer*innen spürbar. Flexible Beschäftigungsformen, die auf den Vormarsch sind, stellen das Arbeitsrecht in der EU ebenfalls vor neue Herausforderungen. Die Grenze zwischen dem Arbeitsleben und dem Privatleben verschwimmt zusehends.

Der digitale und ökologische Wandel muss so gestaltet werden, dass er eine menschenwürdige, nachhaltige und mitbestimmte Arbeitswelt für alle schafft. Diese Ziele bauen auf dem Konzept einer Wirtschaft auf, die der ganzheitlichen Entwicklung des Menschen dient. Dem Europäischen Parlament kommt bei dieser Gestaltungsaufgabe eine herausragende Rolle zu. In der kommenden Legislaturperiode des Europaparlaments bis zum Jahre 2024 müssen die Weichen entsprechend gestellt werden.

Als KAB haben wir unsere Forderungen an die künftigen Abgeordneten des Europäischen Parlaments auf das Thema „Zukunft der Arbeit“fokussiert. 

Als KAB messen wir die Parteien und die Kandidat*innen daran, ob Sie den Umbau zu einem sozialen, gerechten und menschenwürdigen Europa vorantreiben wollen.

Als KAB erteilen wir den nationalistischen, rechtspopulistischen und antieuropäischen Parteien, die Mandate im zukünftigen Europäischen Parlament anstreben, eine klare Absage.

Diskutieren Sie über unsere Forderungen! Gehen Sie zur Wahl!

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                  Wilfried Wienen
                   0221-7722-0
               wilfried.wienen@kab.de

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